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Publikation

Der Deutsche Bundestag 1949 bis 1989 in den Akten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR

Gutachten für den Deutschen Bundestag gemäß § 37 (3) des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

BStU (Hg.)

Reihe
Einzelveröffentlichungen

Umfang
400 Seiten

Auflage
Berlin 2013

Verlag
BStU

Preis
5,00 €

ISBN
978-3-942130-94-3

Sprache
Deutsch

Inhalt

Im Oktober 2010 beauftragte der Präsident des Deutschen Bundestages die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen (BStU) ein Gutachten zu erstellen, das die Einflussnahme des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR auf die Mitglieder des Deutschen Bundestags in den Jahren 1949 bis 1989 dokumentiert.

Erstmals wird mit dem Gutachten eine umfassende Dokumentation und grundlegende Forschungsarbeit zu dieser Thematik vorgelegt. Die Untersuchung zeigt den Umfang der Spionageaktivitäten des MfS auf Basis der relevanten Aktenbestände des Archivs des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen. Sie thematisiert dabei auch das Problem der Überlieferungslücken.

Das Gutachten stellt im Grundsatz fest, dass der Deutsche Bundestag in den vier Jahrzehnten der deutschen Teilung beständig ein herausragendes Ziel der Spionage durch das MfS war. Es analysiert die Wege und Methoden der Staatssicherheit zur Informationsgewinnung aus dem Bundestag. Dies geschieht unter anderem anhand von Fallstudien zu Bundestagsausschüssen und zu Arbeitskreisen der Bundestagsfraktionen. Es zeigt, welche Informationen und Dokumente aus diesen Gremien an das MfS gelangten.

Die Untersuchung liefert einen grundlegenden Beitrag zur bundesdeutschen Parlamentarismusforschung und gibt damit Impulse für weiterführende Studien. Insbesondere regt sie an, die nur fragmentarisch überlieferten Akten der DDR-Spionage durch Überlieferungen in anderen Archiven und die Erinnerung von Zeitzeugen zu ergänzen.

Zukünftige Studien sind nun in der Lage, die MfS-Aktivitäten in den Kontext der innerdeutschen Beziehungen einzuordnen und verstärkt die konkreten Auswirkungen der Spionage auf das politische Geschehen zu beachten.

Zum Autor/Herausgeber

BStU (Hg.)

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