Unter dem Druck der Bürgerbewegung musste die SED immer weiter zurückweichen. Die Diktatur befand sich in einer offenen Krise, von der sie sich nicht mehr erholen sollte. Davon blieb auch das Ministerium für Staatssicherheit nicht verschont.

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Foto, aufgenommen von einer erhöhten Position, von einem Demonstrationszug. Die Demonstranten tragen mehrere Transparente mit nicht zu erkennenden Aufschriften mit sich. Am Rand der Demonstration hat sich eine Gasse von Schaulustigen gebildet.

Demonstration am 4. November in Berlin

Die größte Demonstration während der Herbstrevolution fand am 4. November 1989 in der Mitte Berlins statt, als sich dort etwa eine halbe Million Menschen versammelt hatten. Die Idee dazu kam von Mitgliedern des Neuen Forums in Berlin und wurde von Theaterschaffenden aufgegriffen. Sie hatten am 15. Oktober auf einer Protestversammlung gegen Polizeiübergriffe beschlossen, für den 4. November zu einer Kundgebung aufzurufen. Die Staatssicherheit war darüber sofort informiert worden.

In der SED-Spitze und im Sicherheitsapparat begann ein Tauziehen um die Frage, ob man die Demonstration verhindern sollte. Während die zuständige Ost-Berliner Volkspolizei gegen eine Genehmigung war, hielten die Berliner Bezirksverwaltung für Staatssicherheit und die SED ein Verbot für nicht durchsetzbar. Schließlich beschloss die SED-Führung, dass die Demonstration genehmigt werden sollte. Aufgabe der Sicherheitsorgane war nun, zu verhindern, dass etwas aus dem Ruder läuft. Tatsächlich war diese überaus friedliche und bunte Demonstration eine entscheidende Etappe der Herbstrevolution: Mit ihr sind hunderttausende bisher unauffällige Bürgerinnen und Bürger auf die Seite der Opposition gewechselt.

Die Aufgaben der Staatssicherheit mit Blick auf diesen Tag legte Minister Erich Mielke in einem Schreiben an die Leiter der Diensteinheiten fest:

Detailaufnahme einiger Personen, die an einem Demonstrationszug am Berliner Alexanderplatz teilnehmen. Im Vordergrund ein Mann mit Hut und eine Frau, dahinter ein kleines Transparent mit der Aufschrift 'ziviler Wehrdienst'. Dahinter befindet sich ein größeres Plakat mit der Aufschrift 'Ihr müßt draußen bleiben' und Zeichnungen, die auf einen Volkspolizisten und einen Stasi-Mitarbeiter anspielen.
Auf einer Mauer sind mehrere Transparente aufgestellt. Die Losungen, soweit lesbar, lauten: 'Volksentscheid', 'Stasi in die Produktion', 'Ich will kein Soldat sein', 'Gelogen?!! Wir fordern Rechenschaft! Betrogen ?!!', 'Einigkeit macht stark' und 'Freie Wahlen'.

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Über den Verlauf der Demonstration berichtete der "Führungsstab", den die Staatssicherheit für diesen Tag eingerichtet hatte. Interessant ist dabei vor allem, wie breit die Mobilisierung für diese Protestveranstaltung war.

Die Staatssicherheit registrierte genau, wer von den Rednern auf der Abschlusskundgebung sich kritisch über die Repressionsorgane und die politische Justiz äußerte:

Maueröffnung am 9. November

Die Öffnung der Westgrenze der DDR am 9. November hat die Diktatur gebrochen. 28 Jahre hatten Mauer und Stacheldraht Land und Menschen getrennt. Für das Scheitern der SED war die Mauer das sichtbarste Zeichen: Sie musste die Menschen offenbar dazu zwingen, im Lande zu bleiben. Der neuen SED-Führung unter Egon Krenz war in den Wochen zuvor klar geworden, dass sie nicht darum herumkommen würde, die Grenze ein Stück weit zu öffnen. In Kommissionen, an denen auch Vertreter der Staatssicherheit beteiligt waren, wurde über ein neues "Reisegesetz" beraten. In welche Richtung die Überlegungen im Machtapparat gingen, zeigen zwei Dokumente, die etwa drei Wochen vor der Maueröffnung entstanden sind. Von grundsätzlicher Bedeutung war ein Papier, das von fünf hochrangigen Staatsfunktionären – darunter dem Minister für Staatssicherheit – als Vorlage beim SED-Politbüro eingereicht worden ist.

Über dieses Papier ist in der Stasi in den vorangegangenen Tagen nachgedacht worden, wie die folgende Stellungnahme zeigt, die höchstwahrscheinlich in der Zentralen Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG) des MfS entstanden ist.

 

Am 6. November 1989 schließlich wurde im Parteiorgan "Neues Deutschland" der Entwurf einer neuen Regelung veröffentlicht.

Dieser Gesetzentwurf wäre noch im September 1989 eine Sensation gewesen. Jetzt stellte er niemanden mehr zufrieden, weil das Regime bereits erkennbar geschwächt war. Nach der geplanten Regelung sollten zwar (fast) alle jedes Jahr für einige Wochen in den Westen reisen dürfen, aber weiterhin würden Antrag und Genehmigung (Visum) der Staatsorgane erforderlich sein. Auf Demonstrationen, etwa in Leipzig, attackierten die Rednerinnen und Redner den Entwurf als Ausdruck der alten Machtanmaßung.

 

Das SED-Politbüro geriet weiter unter Druck. Besonders dringlich war das Problem derjenigen, die die DDR für immer verlassen wollten. Am 4. November war die Grenze zur Tschechoslowakei, die einen Monat zuvor gesperrt worden war, wieder geöffnet worden. Das bedeutete: Da DDR-Bürgerinnen und -Bürger inzwischen von dort direkt in die Bundesrepublik ausreisen konnten, bestand die Mauer zwar noch, doch sie konnte gefahrlos umgangen werden. Die tschechoslowakischen Genossen waren mit dieser Lösung jedoch höchst unzufrieden, wie der DDR-Botschafter Helmut Ziebart aus Prag berichtete.

Sie drohten sogar damit, nun ihrerseits die Grenze zu schließen. Das brachte die SED-Führung auf die Idee, die Neuregelung von ständigen Ausreisen vorzuziehen. Eine vierköpfige Arbeitsgruppe von Funktionären der Staatssicherheit und des Innenministeriums sollte die Einzelheiten regeln. In dem Entwurf, den diese Gruppe am Vormittag des 9. November erarbeitete, wurden dann doch beide Aspekte geregelt: ständige Ausreisen und touristische Privatreisen ins westliche Ausland. Diesen Entwurf zum Beschluss erheben konnte nur das SED-Politbüro und der Ministerrat. Sie hatten ihn abgesegnet, ohne seine Bedeutung wirklich begriffen zu haben. Andere Probleme, vor allem eine Tagung des SED-Zentralkomitees, schienen wichtiger, als sich damit intensiv auseinander zu setzen.

Bekanntgegeben wurde die neue Regelung durch das Politbüromitglied Günter Schabowski auf einer Pressekonferenz, die aus Anlass der ZK-Sitzung am 9. November ab 18 Uhr stattfand. Als Schabowski gegen 19 Uhr auf die Frage eines Journalisten, wann die neue Regelung gelte, antwortete: "Sofort", gab er damit unwillentlich das Signal zum Sturm durch die Mauer. Die Grenztruppen war noch gar nicht informiert, sie hatten von Schabowskis Äußerung allenfalls im Radio gehört, und gaben nach einigem Zögern aus eigener Entscheidung die Grenze unter dem Druck der heranrückenden Massen frei.

Warum verlief die Maueröffnung in so merkwürdig chaotischer Form? Auslöser dafür war die Verwechslung von zwei Papieren, die die Arbeitsgruppe entworfen hatte: ein "Beschlussvorschlag" für den Ministerrat und eine "Pressemitteilung".

War in dem Beschlussvorschlag als Veröffentlichungstermin noch der "10. November" genannt worden, so fehlte dieser Punkt in der Pressemitteilung, die Schabowski verlesen hat. Er hatte das Papier von Egon Krenz am Rande der ZK-Sitzung erhalten, verbunden mit dem Auftrag, auch das noch bekannt zu geben (und ohne Hinweis auf die Terminierung).

Über das Geschehen in jener historischen Nacht berichtete die Staatssicherheit am folgenden Tag:

Zu sehen ist Günter Schabowski auf dem Podium. Im Vordergrund befinden sich teils stehende, teils sitzende Presseleute, die sich dem Podium zuwenden.

Regierungswechsel Mitte November und innere Krise des Staatssicherheitsdienstes

Der Ministerrat der DDR hatte angesichts der politischen Krise am 7. November seinen Rücktritt bekannt geben lassen. Zum neuen Vorsitzenden des Ministerrates wurde der bisherige 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden Dr. Hans Modrow auserkoren. Er gehörte nicht zur Ost-Berliner Machtelite und galt als Perestroika-Anhänger (Zu seinen Förderern zählte nicht zuletzt Michail Gorbatschow). Für die Politbürokratie war er, vor allem wegen einer gewissen Popularität, der letzte Hoffnungsträger.

Die neue Regierung unter seiner Leitung sollte sich in zwei zentralen Aspekten von den Vorgängerregierungen unterscheiden:

  • die Regierung sollte nicht länger ausführendes Organ des SED-Parteiapparats sein (wie weit die Entkoppelung gehen würde, sollte die Zukunft zeigen);
  • die "Blockparteien", die bisher in der Regel unbedeutende Ministerposten inne gehabt hatten, wurden aufgewertet und würden vor allem nicht mehr nach der Pfeife der SED-Abteilung "Befreundete Parteien" tanzen.
Auf dem Farbbild ist vorn in der Mitte Hans Modrow auf dem Podium der 12. Tagung der Volkskammer zu sehen.

Für die Staatssicherheit waren mehrere Konsequenzen der Regierungsumbildung unmittelbar sichtbar:

  •     Das Ministerium wurde umbenannt in "Amt für Nationale Sicherheit" und, was wichtiger war,
  •     dem Vorsitzenden des Ministerrates unterstellt (nicht mehr als "Schild und Schwert der Partei" dem
        SED-Generalsekretär).
  •     Zudem war absehbar, dass sie um einen gewissen Personalabbau nicht herum kommen würde.
  •     Und schließlich musste ihre künftige Funktion in dem sich wandelnden Staatswesen neu bestimmt werden.

Die Spitzengeneralität der Staatssicherheit hatte einige Schwierigkeiten, sich der Wende in der SED-Politik anzupassen. Davon zeugt eine "Erklärung", mit der sie die Stasi-Mitarbeiter auf anstehende Veränderungen vorbereiten wollte.

Die innere Krise des Staatssicherheitsdienstes hatte schon früher begonnen. (Unter dem Februar 1989 wird über erste Zweifel in der Staatssicherheit berichtet.) Nach dem Kurswechsel der SED Mitte Oktober wurde die Staatssicherheit zur Zurückhaltung verpflichtet. Die Bürgerbewegung wurde immer breiter und ihre Forderungen radikaler. Da die "politische Offensive" der neuen SED-Führung offenbar gescheitert war, ergriff viele Stasi-Mitarbeiter ein Gefühl der Sinnlosigkeit des eigenen Tuns.

Damit ging auch die Ära Mielke in der Staatssicherheit zu Ende. Ein Zeichen dafür war ein Schreiben, das Erich Mielke am 2. November an alle Mitarbeiter richtete, einen Tag nachdem er intern seinen Rücktritt angekündigt hatte. In dem Schreiben blieb das unerwähnt, es war vielmehr ein Versuch, der unter seinen Mitarbeitern grassierenden Demoralisierung entgegen zu treten.

Die Demonstrationen kamen, vor allem in den kleineren Städten, den Kreisdienststellen der Staatssicherheit immer näher. Aus Sicht des MfS war nicht mehr auszuschließen, dass sie gestürmt würden. Deshalb hatte Mielke schon Ende Oktober befohlen, besonders brisante Akten in Panzerschränken zu verwahren. Nun gab er die Anweisung, einen Teil der Akten (dienstliche Bestimmungen) zu vernichten, einen anderen Teil, in dem die Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen dokumentiert wurden, in die leichter zu schützenden Bezirksverwaltungen auszulagern. Tatsächlich führte diese Weisung dazu, dass eine Aktenvernichtung in großem Maßstab begann und die Arbeit der Kreisdienststellen weitgehend lahm legte.

Etwa 50 Prozent aller Inoffiziellen Mitarbeiter wurden von Offizieren in den Kreisdienststellen geführt. Die Schutzmaßnahmen hatten deshalb zur Folge, dass das Überwachungssystem in einem erheblichen Teil der Staatssicherheit nicht mehr funktionsfähig war.

Eine weitere Maßnahme, um weniger Angriffsflächen zu bieten, war die Schließung der "Außenstellen" in wichtigen Postämtern der DDR. Dort hatten Mitarbeiter der Abteilung M der Staatssicherheit in konspirativen Räumen die Post durchgesehen. Der Leiter dieser Abteilung, Generalmajor Rudi Strobel, gab nun bekannt, dass Mielkes Stellvertreter Mittig wegen der "außerordentlich ernsten" Lage angeordnet hatte, dem ein Ende zu machen:

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Einen lebendigen Überblick zur Stimmung im MfS kurz nach der Maueröffnung bietet ein Protokoll der SED-Parteikontrollkommission. Mitglieder dieser Kommission waren Mitarbeiter aus verschiedenen Abteilungen und Hauptabteilungen in der Berliner Zentrale. Sie berichteten über Frustration und Ratlosigkeit.

Unter den einfachen Stasi-Mitarbeitern, vor allem unter denjenigen, die in kleineren Orten in unmittelbarem Kontakt mit der Bevölkerung standen, war die Stimmung schon in den ersten Novemberwochen miserabel. Sie waren vor allem darüber "sehr beunruhigt …, dass insbesondere die leitenden Partei- und Staatsfunktionäre auf den Ebenen der Bezirke und Kreise … sich in der Öffentlichkeit nicht hinter das MfS und seine Mitarbeiter stellen".

Der Tiefpunkt war aber bei weitem noch nicht erreicht. Am 13. November hatte der scheidende Minister für Staatssicherheit, Erich Mielke, seinen inzwischen legendären Auftritt vor der Volkskammer. Die Reaktion vieler Stasi-Mitarbeiter der Staatssicherheit auf diese Vorstellung war schieres Entsetzen. Die SED-Kreisleitung distanzierte sich davon am folgenden Tag in einem Schreiben an alle Mitarbeiter. Das hatte es noch nicht gegeben, schon weil Mielke sich als Politbüro-Mitglied immer als das höchstrangige SED-Mitglied in der Staatssicherheit geriert hatte.

So äußerten sich z.B. am Tag danach die Mitarbeiter der Kreisdienststelle Gardelegen im Bezirk Magdeburg während einer Dienstversammlung, wie es noch kurze Zeit vorher undenkbar war: "Einzuschätzen ist, dass durch das unqualifizierte Auftreten des Genossen Minister unsere Position im Staat und Volk weiter geschwächt worden ist." "Was ist im Ministerium los?" "Ich bin nicht mehr bereit, mich durch den Genossen Mielke befehligen zu lassen."

Protestschreiben aus einzelnen Diensteinheiten wurden noch deutlicher:

Die Amtszeit von Mielke in der Staatssicherheit endete am 18. November 1989 mit der Umwandlung des Ministeriums für Staatssicherheit in das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) und der Wahl des neuen Amtschefs, Generalleutnant Wolfgang Schwanitz, durch die Volkskammer. Eine Woche später eröffnete Schwanitz seinem Vorgänger die Ruhestandsmodalitäten.

Mielkes Nachfolger mussten sich nun daran machen, die Staatssicherheit an die sich wandelnden Verhältnisse anzupassen. Dabei kam Markus Wolf ins Spiel, der 1987 ausgeschiedene, aber noch sehr aktive frühere Spionagechef. In einem Thesenpapier für den neuen Amtschef Schwanitz fasste er die aus seiner Sicht wichtigsten Aspekte zusammen.

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt informierte Schwanitz die Leiter der Diensteinheiten über die Einrichtung mehrerer Kommissionen, die die "die Neubestimmung der Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Strukturen des Amtes für Nationale Sicherheit" vorbereiten sollten:

 

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Die offizielle Amtseinführung von Schwanitz erfolgte am 21. November auf einer zentralen Dienstbesprechung im Amt für Nationale Sicherheit. Zu Beginn nahm auch der neue Vorsitzende des Ministerrates Hans Modrow teil. In einer relativ kurzen Rede erläuterte Schwanitz, in welcher Richtung Änderungen anstehen würden: Vor allem das bisherige "Feindbild" passte nicht mehr in die neue Zeit. Anschließend sollten Fragen der Stasi-Generalität beantwortet werden. Sichtbar wurde dabei eine ziemliche Verwirrung der leitenden Kader.

Bei der Dienstbesprechung war deutlich geworden, dass die Aktenvernichtung in den Kreisdienstellen der Staatssicherheit etwas chaotisch verlief. Am folgenden Tag schickte Schwanitz, der neue Amtschef, ein Schreiben an die Bezirksämter für Nationale Sicherheit (die früheren Bezirksverwaltungen für Staatssicherheit), in dem Regeln für die weitere Vernichtung vorgegeben wurden.

Neben der Aktenvernichtung war die Zusammenarbeit mit den Inoffiziellen Mitarbeitern, den "IM", ein politisch besonders brisantes Problem. Die IM waren stark verunsichert; ihre Entlarvung konnte die Regierung in größte Verlegenheit bringen; andererseits wollte die Geheimpolizei keineswegs ganz auf ihre Dienste verzichten. In dem folgenden Papier aus der Führungsetage des AfNS wurde versucht, Regeln für die deshalb unvermeidliche Gratwanderung zu finden:

 

Sowohl der Verwischung von Spuren wie auch der Umorientierung künftiger Tätigkeit diente eine Inventur der dienstlichen Bestimmungen, die von Schwanitz Ende November angewiesen wurde.

Wenige Tage später sollte sich zeigen, dass diese Vorsichtsmaßnahmen zu spät kamen.

 

  1. Oktober 1989
  2. Dezember 1989